Ein wichtiger Baustein der Unterrichtsmaterialien des Europa-im-Blick-Projektes sind die Handouts für Schüler*innen. Für jeden Brandenburger Kreis gibt es ein Fact-Sheet zur EU-Förderpolitik mit einem regionalen Projektbeispiel. Im Folgenden ein Beispiel-Handout zum Kreis Elbe-Elster.

Zur Liste der Handouts aller Kreise und Kreisfreien Städte kommen sie hier (Handouts zum Download)

Beispiel: Handout Kreis Elbe-Elster

 

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Regionalprojekt: Anwenderfreundliche Bewässerungssysteme

Der trockene Sommer hat es noch einmal deutlich gemacht: Die Landwirtschaft in Brandenburg kommt ohne Bewässerung oft nicht aus. Dies gilt insbesondere für den Anbau von Feld- und Hackfrüchten.

Damit das Wasser aber möglichst ökonomisch eingesetzt wird und die Bewässerung ökologisch und nachhaltig funktioniert, entwickelt das EIP-Agri-Projekt in Finsterwalde seit 2016 ein bedarfsgerechtes Bewässerungssystem, welches z.B. die spezifischen Bodenverhältnisse und den Nährstoffgehalt der Pflanzen auch innerhalb eines Teilschlages berücksichtigt. Ein automatisch gesteuertes präzises Bewässerungsmanagement ist das Ziel.

Gesamtkosten: 1 Mio €. Der ELER unterstützt dieses Projekt mit 732.427 € Euro.

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Warum investiert die EU Millionen in den Landkreis Elbe-Elster?

Das Beispiel des ELER-geförderten Projekts zu Bewässerungssystemen zeigt beispielhaft die Bedeutung der Förderpolitik der Europäischen Union (EU) für das Land Brandenburg. Die Förderpolitik der Europäischen Union ist eine Konsequenz aus den verheerenden Kriegen des 20. Jahrhunderts. Die „Schaffung annähernd gleicher Lebensverhältnisse“ war schon 1957 zentraler Bestandteil der Römischen Verträge: Sie sind die Gründungs-Verträge der EWG (Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft), einem Vorgänger der heutigen EU.

Seit 1991 fördert die EU auch das Land Brandenburg. Die Förderpolitik hat sich über die Jahrzehnte erweitert. Seit 2000 gibt es 7-jährige Förderperioden. Seit 2014 sind die Fonds unter dem Begriff „Europäische Struktur- und Investitionsfonds“ (ESI Fonds) zusammengefasst.

Maßstab für die Höhe der Fördermittel ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP / Summe aller Waren und Dienstleistungen). Weil es in einem Land, wie z.B. Deutschland, oder in einem Bundesland (wie Brandenburg) wirtschaftlich stärkere oder auch schwächere Gebiete gibt, wird das BIP nach „Regionen“ berechnet. Insgesamt lag Brandenburg in der Förderperiode 2007-2013 unter 75% des Durchschnitts-BIP der EU. Daher erhielt Brandenburg in dieser Periode insgesamt rund 3 Mrd. € Fördergelder. Ziel ist es, mit Hilfe dieser Gelder in eine höhere Förderkategorie zu kommen. Diese „Annäherung/Anpassung“ der Lebensverhältnisse“ nennt die EU „Konvergenz“.

In Brandenburg hat das sehr gut funktioniert! Das Fördergeld wurde in Menschen (Bildung), Infrastruktur (Straßen u.ä.), Wirtschaft und Forschung investiert. Dadurch ist Brandenburg wirtschaftlich stärker geworden und liegt in der aktuellen Förderperiode 2014-2020 bei knapp unter 90% des EU-BIP. Damit ist Brandenburg in einer „Übergangsphase“ (Phasing Out) der EU-Förderung und erhält in dieser Förderperiode rund 2,2 Mrd. €.

Wenn Brandenburg mehr als 90% des durchschnittlichen EU-BIP erwirtschaften würde, wäre Brandenburg in einer Liga mit anderen gut entwickelten Regionen überall in Europa. Auch dann bekäme das Land Brandenburg weiterhin EU-Fördermittel – weniger, aber dauerhaft. Denn die am besten entwickelten europäischen Regionen arbeiten gemeinsam am EU-Förderziel der „Regionalen Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“: Damit Europa – und damit auch Brandenburg – dauerhaft global wettbewerbsfähig bleibt.

EU-Förderung in Brandenburg

Brandenburg setzt die ESI-Fonds im Rahmen eigener förderpolitischer Zielsetzungen ein. Dabei teilen sich die ESI-Fonds auf:
1. In den Fonds mit dem größten Fördervolumen in Brandenburg: der „Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums“ (ELER);
2. Das zweitgrößte Fördervolumen in Brandenburg hat der „Europäische Fonds für die regionale Entwicklung“ (EFRE);
3. Der drittgrößte EU-Fonds in Brandenburg ist der „Europäische Sozialfonds“ (ESF):

Besondere Bedingungen im Land Brandenburg

Auch wenn der Erhalt des Friedens immer eine wichtige Aufgabe bleibt, kommen heute und speziell in Brandenburg andere Gründe für eine EU-Förderung hinzu. Die Stichworte heißen „Fachkräftemangel“ und „demografische Entwicklung“.

Fachkräftemangel: Aufgrund der wirtschaftlich schwierigen Situation verlassen viele Brandenburger die Region, speziell auch gut ausgebildete Fachkräfte, in Regionen mit besseren Perspektiven. Daraus ergeben sich verschiedene Probleme:
die Besiedlung ländlicher Regionen wird immer dünner. Folge: Irgendwann lohnt es sich nicht mehr, Straßen zu bauen, Züge und Busse fahren zu lassen, Telefonleitungen zu legen, Geschäfte zu führen. Es droht die Gefahr, dass diese Regionen „sterben“. Den Unternehmen fehlen qualifizierte Facharbeiter/innen. Schon heute gibt es einen deutlichen Fachkräftemangel in verschiedenen Branchen.

Demografische Entwicklung: Da die geringe Geburtenrate voraussichtlich weiter so bleibt, wird Brandenburg „immer älter“. Hinzu kommt, dass überwiegend junge, gut ausgebildete Menschen in andere Regionen in Europa oder die Welt abwandern.
Dadurch sinkt die Anzahl der Menschen im erwerbsfähigen Alter, was die Struktur einer Region ebenfalls schwächt. Auch dichter besiedelte Räume stehen vor Problemen. Durch die Zuwanderung müssen Wohnungen errichtet und Infrastruktur geschaffen werden. Städte müssen für den sozialen Zusammenhalt sorgen, sozialen Konflikten vorbeugen.

Die ESI Fonds in Brandenburg

In der neuen Förderperiode wird besonderes Augenmerk auf das Zusammenwirken der drei Fonds gelegt. Fondsübergreifende Zusammenarbeit findet sich insb.

• im „Stadt-Umland-Wettbewerb“ (SUW). Er wurde 2015 durch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung MIL gestartet und ist bis 2020 mit 213 Mio. Euro ausgestattet. Alle ESIFonds fördern in Brandenburg arbeitsteilig Lösungen für eine nachhaltige Stadtentwicklung, eine tragfähige Daseinsvorsorge, eine gesunde und intakte Umwelt sowie eine bedarfsgerechte nachhaltige Mobilität und Energieversorgung;
• in der übergreifenden Europa 2020 – Strategie für ein besseres Wirtschaftswachstum der EU. Einzelne Ziele daraus, wie die die Erhöhung der Beschäftigungsquote und die Verbesserung des Bildungsniveaus, werden in Brandenburg durch die Fonds ESF und ELER umgesetzt.

Darüber hinaus gibt es auch in dieser Förderperiode weiterhin die einzelnen Programme mit ihren jeweiligen Schwerpunkten:

ELER Brandenburg: Brandenburg ist überwiegend ländlich geprägt. Etwa zwei Drittel der Bevölkerung leben in diesem ländlichen Raum, der in etwa ebenfalls zwei Drittel der Landesfläche ausmacht.
Die Förderung aus dem ELER dient dazu, insbesondere die Entwicklung in den ländlichen Räumen zu unterstützen. Ziele für die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums sind die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft, Verbesserung der Umwelt und der Landschaft, Steigerung der Lebensqualität und Verbesserung der Infrastruktur im ländlichen Raum und Förderung der Umstellung auf neue Produktionsbereiche.
Dafür werden im Förderzeitraum 2014-2020 rund 1 Mrd. € ausgegeben.

EFRE Brandenburg: Ziel des EFRE ist es, den Rückstand der Region zu den wirtschaftlich am meisten fortgeschrittenen Regionen der Europäischen Union zu verringern und eine dauerhafte Steigerung des Einkommens- und Beschäftigungs-Niveaus zu erreichen.
Hier liegt ein Schwerpunkt der Strategie des „Stärken stärken“: Standorte mit überdurchschnittlichem ökonomischen und/oder wissenschaftlichen Potenzial werden als so genannte Regionale Wachstumskerne unterstützt. Zweitens sollen „Cluster“ gefördert werden, also Wirtschaftszweige, die sich im Land Brandenburg bereits erfolgreich entwickelt haben und besondere Entwicklungspotenziale aufweisen.
Im Rahmen von EFRE stehen zwischen 2014 bis 2020 846 Mio. € zur Verfügung.

ESF Brandenburg: Das wichtigste Anliegen des ESF ist, dass Menschen einen Arbeitsplatz finden und bestehende Arbeitsplätze in Unternehmen erhalten bleiben. Dazu werden aus dem ESF zum Beispiel Schulprojekte gefördert, um Lernschwierigkeiten zu überwinden oder die Berufswahl zu unterstützen. Ferner wird aus dem ESF die berufliche Weiterbildung von Beschäftigten gefördert, damit diese fachlich auf dem neusten Stand und die Unternehmen konkurrenzfähig sind.
Der ESF unterstützt außerdem Projekte, die Langzeitarbeitslose und jungen Menschen bessere Chancen im Berufsleben eröffnen.
Dem ESF Brandenburg stehen dafür zwischen 2014 bis 2020 362 Mio. € zur Verfügung.

Jugendliche in Brandenburg werden durch den ESF mit vielen Programmen gefördert. Hier einige Beispiele:

• In Schulen finden Projekte zur Berufsorientierung statt („INISEK – Initiative Sekundarstufe I“).
• Nach der Ausbildung oder nach dem Studium werden Absolventen durch Einstiegsangebote
  unterstützt, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen („Einstiegszeit“) oder eine eigene Existenz zu gründen („Junge Leute machen sich selbstständig“).
• Jugendliche erhalten die Chance, sich in einem Freiwilligendienst ein Jahr lang für andere Menschen oder die Umwelt zu engagieren und dabei wichtige Kompetenzen zu erwerben („Freiwilliges Soziales Jahr“/„Freiwilliges Ökologisches Jahr“).