EU-Förderpolitik

Von dem EU-Fonds EFRE gefördert: Das Bushaltestellenhäuschen

Von dem EU-Fonds EFRE gefördert: Das Bushaltestellenhäuschen.

Wieviel Europa steckt in Brandenburg? Mehr als man gemeinhin denkt. Die Straße auf der wir zum Großelternbesuch fahren, ist mit EU-Geldern gefördert, der Steinkauz, den wir überraschend auf einem Spaziergang im Nutze-Nieplitz-Tal entdecken, ist ein „Europäer“; seine Wiederansiedlung wird von der EU gefördert. Und nicht zuletzt das Bushaltestellenhäuschen, unter dessen Dach wir uns vor dem Regen schützen, wurde aus Mitteln der EU-Fonds bezuschusst. 2017 wurden hunderte solcher kleiner und großer Projekte im Land Brandenburg von der Europäischen Union gefördert.

Zwei EU-Schwerpunkte: Wachstum und ländliche Entwicklung

In der EU werden Haushaltsausgaben immer für sieben Jahren beschlossen. Das Budget, das der Europäischen Union für die Jahre 2014 bis 2020 zur Verfügung steht, beträgt fast 1000 Milliarden Euro. Auf den ersten Blick erscheint diese Summe sehr hoch. Auf ein Jahr umgerechnet sind es aber nur noch etwa 142 Milliarden Euro, die die EU pro Jahr ausgeben kann. Zum Vergleich: der deutsche Bundeshaushalt betrug für das Jahr 2017 etwa 325 Milliarden Euro. Die Bundesregierung kann also in einem Jahr doppelt so viel Geld ausgeben, wie die gesamte Europäische Union zusammen.

 EU-Haushalt für die Jahre 2014-2020

EU-Haushalt 2014-2020 (Quelle: EU-Kommission)

EU-Haushalt 2014-2020 (Quelle: EU-Kommission)

Der Haushalt der Europäische Union wird neben Zoll- und Steuereinnahmen durch Beiträge der Mitgliedsstaaten finanziert. Ein großer Teil dieser Einnahmen fließt aber in Form von Förderprogrammen wieder direkt an die Staaten der Europäischen Union zurück. Hauptanliegen der EU-Förderpolitik ist die Angleichung der Lebensbedingungen innerhalb der Union. Dies ist das Ziel der so genannten Kohäsionspolitik der Europäischen Union. Die zwei Förderschwerpunkte der EU sind somit Wachstum und Beschäftigung zum einen und die Landwirtschaft und die Entwicklung im ländlichen Raum zum anderen. Das meiste EU-Fördergeld wird in Brandenburg über die Europäischen Investitions- und Strukturfonds (ESI) ELER, EFRE und dem ESF verteilt. Allein das Land Brandenburg bekommt zwischen 2014 und 2020 2,2 Milliarden Euro aus den Europäischen Förderfonds.